Straßenneubau?

Wie positioniert sich die Partei zum Straßenneubau?

Natürlich geht es uns konkret um die Umweltzerstörung am Endelberg, das völlig sinnfrei vergeudete Geld und die nirgendwo berücksichtigten Folgekosten der immensen Bauwerke. Aber eben nicht nur. Es geht auch um die Positionierung zum Straßenneubau insgesamt.

AFD

Die AfD steht für eine Verkehrspolitik, die durch bedarfsgerechten Ausbau der Straßen und mit Hilfe intelligenter elektronischer Verkehrsleitsysteme den Verkehr mit möglichst wenig Staus bewältigt.

CDU

Die CDU sieht die Sicherstellung der zuverlässigen Verfügbarkeit von Straßen für Gesellschaft und Wirtschaft als zentrale Aufgabe an. Dazu bedarf es neben dem Erhalt auch des Baus neuer Straßen. Zudem möchte die CDU nicht die meist genutzten Landstraßen ausbauen oder sanieren, sondern dies abhängig von der Funktion der jeweiligen Straße tun.

FDP

Zentrale Forderungen der FDP sind die Sanierung von Straßen und Brücken sowie sinnvolle Aus- und Neubauten.

Grüne

Die Grünen wünschen sich vom Bund keine neuen Autobahnen und Bundesstraßen. Sie wollen die Landesstraßenbauprojekte alle fünf Jahre evaluieren und wollen stärker ökologisch ausgerichtete Kriterien bei der finanziellen Förderung von Kreisstraßen durchsetzen.

Klimaliste

Die Klimaliste trifft hierzu keine Aussage.

Linke

Die Linke ist dafür Straßen zu erhalten statt neu zu bauen.

SPD

Die SPD trifft hierzu keine Aussage.

Winfried Herrmann

Der amtierende Verkehrsminister BaWü spricht davon, dass die 15-Jahrespläne, die durch Bundestagsbeschlüsse zum gültigen Ausbaugesetz werden, gnadenlos überzeichnet und nicht finanzierbar seien. Zudem ständen die beiden letzten Bundesverkehrswegepläne im krassen Widerspruch zu den Zielen des Bundes, Umweltschutz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit durch Infrastrukturpolitik voranzubringen. Laut ihm müsste der Bund keinen Kilometer neue Straßen bauen, sondern „nur“ die rechte Autobahnspur elektrifizieren.

Straßenbaumoratorium – JETZT!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: