SPD: erhebt die Stimme, Genossen!

Wahlkampfzeit ist eigentlich die Zeit, in der man bei den WählerInnen für die Politik der eigenen Partei wirbt. Im Themenfeld Mobilität und Verkehrswende ist mir dies als SPD-Mitglied nicht möglich, zu inkonsequent, zu schleppend das Verhalten meiner Partei. Nehmen wir das Abstimmungsverhalten zum Tempolimit 130 auf unseren Autobahnen oder die Absage der SPD, den Bundesverkehrswegeplan auf den Prüfstand zu stellen. Schon der Titel der damals aktuellen Stunde im Bundestag (7.10.20) spricht für sich „Mobilität als Rückrat unseres Wohlstandes – generellem Baustop von Autobahnen und Bundesstrassen eine Absage erteilen!“ Prüfstand bedeutet für mich „Nachprüfung“ unter den Gesichtspunkten einer klimaverträglichen, menschen- und zukunftsfügerechten Moilitätspolitik. Diese bezieht sich bei weitem nicht nur auf den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen. Eine unzulässige Verkürzung! Ergebnis einer Nachprüfung ist nicht gleichzeitig mit einem generellen Baustopp verbunden, sondern mit der Prüfung nach der Sinnhaftigkeit alter und uralter Baupläne in einer neuen Zeit mit ihren neuen Herausforderungen. Wie man sich dagegen sperren kann, ist für mich nicht nachvollziehbar. Daher wünsche ich mir gerade von SPD-Mitgliedern das Erheben ihrer Stimme (wie Walter Belser und Herbert Binder es getan haben) um von unserer eigenen Partei eine konsequente Politik zur Verkehrswende einzufordern.
Tanja Schmidt